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Merkblätter und Richtlinien

Leitfaden für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen

Welche Auftraggeberinnen und Auftraggeber unterstehen dem Gesetz über das öffentliche Beschaffungswesen? Welches sind die Verfahren und wann sind sie anzuwenden? Der Leitfaden hilft in der Praxis weiter.

Leitfaden über die Vergabe von öffentlichen Aufträgen [pdf, 536.53 KB]

Merkblatt Entschädigungspflicht bei Auszonungen

Am 1. Mai 2014 setzte der Bundesrat das revidierte Raumplanungsgesetz (RPG; SR 700) in Kraft. Die Kantone sind verpflichtet, innert fünf Jahren nach Inkrafttreten der Revision ihre Richtpläne an die Anforderungen der Art. 8 und 8a Abs. 1 RPG anzupassen. Im Zuge der Anpassungsmassnahmen muss in einigen Gemeinden auch mit Auszonungen gerechnet werden. Vor diesem Hintergrund sollen im vorliegenden Merkblatt die von der Rechtsprechung entwickelten Kriterien für die Beurteilung der Entschädigungspflicht bei Auszonungen kurz erläutert werden.

Merkblatt Entschädigungspflicht bei Auszonungen [pdf, 131.54 KB]

Merkblatt baubewilligungsfreie Bauten und Anlagen

Das Planungs- und Baugesetz des Kantons Thurgau (PBG; RB 700) listet in § 99 eine abschliessende Reihe von Bauten und Anlagen auf, die in Bauzonen ohne Baubewilligung erstellt werden dürfen. Das vorliegende Merkblatt vermittelt einen raschen Überblick zur Thematik und soll Bauherren, Baubehörden, Planern, Architekten und weiteren Interessierten als Arbeitshilfe dienen.

Merkblatt baubewilligungsfreie Bauten und Anlagen [pdf, 1.18 MB]

Richtlinie und Merkblatt letzte Ruhestätten im Wald

Unter dem Begriff „letzte Ruhestätten im Wald“ können zwischen der Errichtung eines eigentlichen Friedhofes und dem vereinzelten Ausstreuen der Asche von verstorbenen Menschen oder Tieren im Wald verschiedenste Arten der Bestattung verstanden werden. Die Richtlinie zeigt auf, was für den Betrieb von Begräbnisstätten im Wald zu beachten ist. Das Merkblatt fasst das Vorgehen kurz zusammen.

Richtlinie letzte Ruhestätten im Wald [pdf, 133.76 KB]

Merkblatt letzte Ruhestätten im Wald [pdf, 68.82 KB]

Merkblatt Immissionsschutz

Der Immissionsschutz umfasst ein breites Feld. Es geht um Lärm, Lufthygiene, Bodenschutz, Schutz vor nichtionisierender Strahlung, umweltgefährdende Stoffe und Gentechnologie im Ausserhumanbereich. Das Merkblatt bietet kurze Erläuterungen und zeigt auf, wer für welchen Bereich des öffentlich-rechtlichen Immissionsschutzes zuständig ist.

Merkblatt Immissionsschutz [pdf, 114.19 KB]

Merkblatt "Die Umweltverträglichkeitsprüfung"

Innerhalb der Bauzone ist es je nach Anlage Aufgabe der Gemeinden, die UVP im Baubewilligungsverfahren durchzuführen. Wird für eine UVP-pflichtige Anlage ein Gestaltungsplan erstellt, erfolgt die Prüfung in der Regel in diesem Verfahren. Das Merkblatt zeigt, welche Aufgaben die Gemeinden erfüllen und wie das Verfahren abläuft.

Merkblatt "Die Umweltverträglichkeitsprüfung" [pdf, 2.02 MB]

Richtlinie ökologische Beschaffung

Bei Beschaffungen möchte der Kanton auch in ökologischer Hinsicht eine Vorbildfunktion wahrnehmen. Deshalb hat der Regierungsrat  für die kantonale Verwaltung und die unselbständigen Anstalten eine Richtlinie erlassen, die bei der Beschaffung von Baudienstleistungen, Materialien und Gerätschaften Anwendung findet.

Richtlinie ökologische Vorbildfunktion bei der Beschaffung [pdf, 144.69 KB]